Die 16. Ratssitzung fand im Dorfgemeinschaftshaus Reiffenhausen mit kleiner Publikumsbeteiligung statt.
Der Ortsvorsteher in Ludolfshausen hat gewechselt.
Willi Ronshausen hat mehr als zwanzig Jahre als Ortsvorsteher in Ludolfhausen für die Gemeinde Friedland gewirkt. Feierlich und mit einem Geschenk wurde Herr Willi Ronshausen (74 Jahre) vom Rat mit Dank aus seinem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet. Der Ortsvorsteher kennt jede Einwohnerin und jeden Einwohner, jeden Hof und jedes Haus in Ludolfshausen. Er weiß Bescheid über Leitungen und Kanäle, Wege und Straßen. Die Pflege der Grünflächen war immer vorbildlich. Er war als Ansprechpartner immer zu erreichen und die örtliche Verbindung von Ludolfshäusern zur Gemeindeverwaltung. Für die aufgebrachte Zeit, für die gewissenhafte Ausführung seiner Tätigkeit und die Unterstützung durch seine Frau Ilse wurde der herzliche Dank des Gemeinderates ausgesprochen.
Sein Nachfolger im Amt ist Dirk Rudolf Schwabe (55). Damit wurde dem Vorschlag der CDU Fraktion gefolgt, die Herrn Schwabe nach Abstimmung mit den Ludolfshäuser Bürgern vorgeschlagen hatte. (Zur Erläuterung: Die Ortsvorsteher werden vom Gemeinderat ernannt. Vorschlagsberechtigt ist die Partei, die zur letzten Kommunalwahl die meisten Stimmen in der Ortschaft erhielt. Das war in Ludolfshausen die CDU.)
Erhöhung der Elternbeiträge zum Kindergarten, krippe und -hort um 5,5%
Schweren Herzens und nach ausführlicher Diskussion im Sozialauschuß und im Rat wurde der Erhöhung des Elternbeitrags mit einer Gegenstimme zugestimmt. Die Erhöhung im Bereich der Inflationsrate (5,5% in den letzten 2 Jahren) bedeutet je nach Stafel 5-15 € mehr pro Monat für jedes Kind ab Monat August . Das letzte Kindergartenjahr ist weiterhin beitragsfrei für die Eltern.
Haushalt 2009 wurde einstimmig verabschiedet
Die 3. Fassung des Haushaltsplans, der trotz Reduzierung der voraussichtlichen Einnahmen immer noch ausgeglichen erwartet wird, wurde im Rat einstimmig beschlossen. Das Gesamtvolumen im Verwaltungshaushalt beläuft sich auf 8,4 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt sind es 2,3 Mio. Euro. Es sollen keine neuen Kredite aufgenommen werden. Dies sind die Eckwerte des Haushalts 2009. Der dritte Haushalt in Folge, der ausgeglichen sein wird. Unser Haushaltsexperte Dirk Böning hat genau dies als zukunftsweisend seit 2001 gefordert. Die wirtschaftlichen Umstände und unsere ständige Frage nach der gesicherten Finanzierung von Maßnahmen wurde von der Verwaltung umsichtig berücksichtigt. Zwei Kritikpunkte wurden von der CDU vorgetragen, zum einen die steigenden Personalkosten, bei Aufgabenauslagerung und die Kredite in den zwei Nebenhaushalten - Wasserverband und Erschließungsgesellschaften. Beide Punkte müssen bei dem gemeindlichen Haushalt auch beachtet werden.
Zum Konjunkturprogramm
Aus dem jetzt frischen Konjunkturprogramm sind die Maßnahmen in einem Nachtragshaushalt zu erfassen. Die Landesregierung hat für Friedland 355000 € als Zuschuß, bei 26000 € Eigenanteil vorgesehen. Die geförderten Maßnahmen sind stark eingeschränkt - u.a. keine Straßenerhaltung oder Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen, keine Wasser und Abwasserleitungen. Zusätzliche Maßnahmen in der Schulinfrastruktur, Breitbandversorgung oder Energiesparmaßnahmen werden gefördert. Hier sind weitere Beratungen erforderlich.
Die CDU-Fraktion hat die flächendeckende Versorgung mit ausreichender Datenleitung als unversichtbares Kriterium für eine bürger- und gewerbefreundliche Gemeinde betont, und angeregt gerade die Breitbandversorung in den "Bergdörfern" mit diesen Mitteln voranzutreiben. Auf Kreisebene in Verbindung mit der WRG wird gerade eine Machbarkeitsstudie erstellt, die durch Klusterbildung auch eine Versorgung der nicht lukrativen Gebiete erreichen will.