CDU-Vertreter im neuen Bundeskabinett
Unsere Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende hat die Kritik ernst genommen und hat die Kritiker ihrer Politik in die Verantwortung mithineingenommen. Das macht nicht jeder.
Mit Julia Klöckner haben wir eine junge Ministerin, die sich gegen die Hardlinerin im Umweltministerium durchsetzen muss. Anders als Frau Hendricks, ist Julia Klöckner keine Ideologin, sondern eine Politikerin, die mit Sachverstand an die Sache herangeht.
Ursula v. d. Leyen hat sich im Verteidigungsministerium hart durchgekämpft und schon einiges verändert. Die Misere bei den Kampf- und Einsatzfahrzeugen ist ihr nicht zu zuschreiben. Der Fehler ist bereits in den letzten 20 - 30 Jahren gemacht worden. Sie wird in den nächsten drei Jahren gewiss weiter an die Sache rangehen. Im Nachhinein werden es dann alle gewusst haben. Das ist immer so. Ich persönlich finde, dass sie einen guten Job in einer schwierigen Position macht. Normalerweise ist der Posten im Verteidigungsministerium ein Schleudersitz. Wie viele Minister sind dort schon verschlissen worden? Die Bundeswehr braucht bei ihren neuen Aufgaben mehr Kontinuität. Da ist Ursula v. d. Leyen genau die Richtige.
Mit Jens Spahn hat sich Angela Merkel eine junge Führungskraft ins Boot mitgeholt. Auch wenn er hin und wieder Kritik übte, so stand er im richtigen Moment mit guten Vorschlägen Angela Merkel zur Seite. Mit ihm hat sich unsere Bundeskanzlerin hohe Fachkompetenz und Engagement gesichert.
Anja Karliczek als Bildungsministerin ist eine gelungene Wahl. Sie ist noch weitestgehend unbekannt. Im Münsterland, geht ihr allerdings ein guter Ruf voraus. Ihr beruflicher Werdegang ist nicht der eines „Standardpolitikers“, was ihr eine andere Sicht der Dinge auf das System ermöglich. Wir werden es sehen.
Mit Peter Altmaier hat Angela Merkel sich einen ihrer größten Vertrauten ins Kabinett geholt. Peter Altmaier hat sich durch hohe Sachkompetenz und Allgemeinwissen einen Namen gemacht. Er wird die Wirtschaft weiter auf Kurs halten und so einen Beitrag zur finanziellen Ausgeglichenheit im Bund sorgen.
Mit Dr. Helge Braun hat Angela Merkel sich das zweite Mitglied aus Niedersachsen ins Kabinett geholt. Auch er hat sich in der Vergangenheit an einigen Aufgaben bewährt. Er ist das Bindeglied zwischen der älteren und der jüngeren Generation. Gewiss keine leichte Aufgabe!
Angela Merkel hat in ihrer Parteitagsrede deutlich gemacht, dass die Politik es in den vergangenen Jahren versäumt hat, mehr auf die Bürger zu zugehen. Ihr glaube ich das! Anders als ihre Gegenparte in der GroKo. Die CDU wird sich, anders als andere Parteien im Bundestag gewiss erneuern. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer hat die CDU erstmals eine Frau als Generalsekretärin. Sie hat sich bereits im Saarland die Sporen verdient und wird die CDU voranbringen.
Ob all das auch die SPD schaffen wird, bleibt abzuwarten. Der SPD Ortsverein Friedland scheint die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt zu haben. Wie sonst kann man eine so pauschale Ablehnung an die große Koalition verstehen? Als demokratische Partei darf sich die SPD nicht der Verantwortung entziehen, ansonsten bekommen die Populisten mehr Zulauf. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass die SPD bei einer Neuwahl nicht mehr sicher die zweitstärkste Kraft würde. Diesen Sachverhalt gilt es ernst zu nehmen!
In den nächsten Jahren gilt es, verlorene Wählerschichten davon zu überzeugen, dass unsere etablierten Parteien in der Mitte unsere Demokratie die ehrlichere und bessere Politik machen. Populisten reiten eher unser Land in Grund und Boden. Das haben wir in unserer Geschichte schon öfter erlebt. Daher erwarte ich von unserer neuen Regierung, dass sie mehr die Ängste und Nöte an der Basis wahrnimmt. Gewiss ist das nicht immer leicht, da auch leider in manchen Fällen auf hohem Niveau mit falschen Argumenten gearbeitet wird. Hier sei noch erwähnt, dass die neueste Studie der Bertelsmann Stiftung gerade erst festgestellt hat, dass 79% des Koalitionsvertrages von 2013 umgesetzt worden sind. Das ist ein durchaus positiver wert!
Wir von der CDU Friedland wollen noch mehr das Gespräch mit unseren Bürgern suchen! Im Laufe des Jahres wird es mehrere Veranstaltungen und Möglichkeiten dazu geben - sprechen Sie uns an!