Hintergrund dieses Antrages ist die damalige Einführung des EU-Führerscheins und der damit einhergehenden problematischen und auch kostenintensiven Begrenzung des PKW-Führerscheins (Klasse B) auf 3,5 Tonnen. Kostenintensiv, weil viele jüngere Feuerwehrleuteauf Kosten der Gemeinde nachgeschult in einer normalen Fahrschule nachgeschult werden müßten, damit sie die schwereren Einsatzfahrzeuge fahren dürften.
Da im Gegensatz zu seinem SPD-Amtsvorgänger im Bundesverkehrsministerium Dr. Peter Ramsauer (CSU) diesem sehr aufgeschlossen gegenüber steht, ist mit einem Scheitern im Bundestag auf Grund der schwarz-gelben Mehrheit nicht zu rechnen.
In der Gemeinde Friedland würde die Einführung des Feuerwehrführerscheins bis 7,5 Tonnen allen Ortsfeuerwehren zu Gute kommen, da insbesondere bei den größeren Ortsfeuerwehren bereits jetzt der Feuerwehrnachwuchs häufig nicht mehr die Berechtigung besitzt, die schweren Einsatzfahrzeuge zu führen.
Die CDU Friedland wird sich auf Gemeindeebene dafür einsetzen, dass nach Einführung des Feuerwehrführerscheins bis zu 7,5 Tonnen umgehend die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, um dieses Problem unkompliziert für die vielen freiwilligen Feuerwehrmänner- und –Frauen in unseren Ortschaften zu beseitigen.
Der Feuerwehrführerschein bis 4,75 Tonnen konnte bereits auf Landesebene Ende Februar 2010 eingeführt werden, da hierfür kein Bundesgesetz notwendig gewesen ist.
Stefan Klute
Weitergehende Informationen bekommen Sie unter folgenden Links:
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Informationen zu dem ebenfalls erst kürzlich auf Landesebene eingeführten Feuerwehrführerschein bis zu 4,75 Tonnen auf der Seite des CDU Kreisverbandes Göttingen
Presseinformation zum Feuerwehrführerschein auf der Seite der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Artikel zur Bundesratsinitiative auf www.bild.de
