Zu den wichtigen Aufgaben, die den Parteien übertragen wurden, gehören die Personalauslese und die Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Vertretungen in Bund, Land, Kreisen und Gemeinden.

Zu einer besonderen Mitgliederversammlung zur Bestimmung dieser Kandidaten und ihrer Reihenfolge für die Kommunalwahl am 11. September 2011 lade ich Sie herzlich ein

am Dienstag, den 24. Mai 2011, um 20 Uhr,

im Gasthaus Wollenweber,

Mahlmannstraße 13,

37133 Lichtenhagen

Unser Fraktionsmitglied Jürgen Kuhlmann hat im Dezember seine politischen Mandate aus persönlichen Gründen zurückgegeben. Im Gemeinderat rückt daher automatisch der nächste Kandidat der Nachrückerliste nach: Heinrich Harriehausen, unsere Kreistagsabgeordneter und stellvertretender Ortsbürgermeister in Groß Schneen (Das GT berichtete).

Das zweite Amt als Ortsvorsteher in  Stockhausen ist auch neu zu besetzen. Drei Ortschaften der Gemeinde haben ernannte Ortsvorsteher. In Lichtenhagen, Ludolfshausen und in Stockhausen hat der Gemeinderat Personen berufen, die die Belange der Ortschaft jeweils gegenüber dem Rat und der Verwaltung vertreten und im Interesse einer bürgernahen Verwaltung Hilfsfunktionen für die Verwaltung übernehmen.

Ein Ortsvorsteher wird nicht direkt gewählt, dieses Verfahren ist in der niedersächsischen Gemeindeordnung festgelegt. Es oblag nach dieser der CDU-Fraktion dem Gemeinderat einen neuen Ortsvorsteher für Stockhausen vorzuschlagen, denn bei der Kommunalwahl in 2006 haben die Stockhäuser der CDU die meisten Stimmen gegeben.

Die Deutsche Telekom hat mit dem Lückenschluss bei der DSL-Versorgung im Gemeindegebiet begonnen. Nach Auskunft der Gemeindeverwaltung gehen regelmäßig offizielle Anfragen der Deutschen Telekom ein,..

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung im Straßenverkehrsgesetz zum Feuerwehrführerschein begrüßt. Der vom Kabinett an den Bundestag überwiesene Entwurf für eine Änderung im Straßenverkehrsgesetz werde es den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren und der Hilfsorganisationen ermöglichen, Einsatzfahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen mit einer Fahrerlaubnis der Klasse B zu führen.

Die Carl-Friedrich-Gauß Schule in Groß Schneen möchte zum Schuljahresbeginn 2011 / 12 mit einem breiten pädagogischen Angebot als Kooperative Gesamtschule (KGS) starten.

CDU Friedland begrüßt die Initiative der Länder Niedersachsen, Bayern und Sachsen zur Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Friedland

Der gemeinsame Antrag der CDU und JU Friedland wurde auf der heutigen Ratssitzung positiv  aufgenommen (auch von der anwenseden Öffentlichkeit)  und zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse verwiesen,.....

An den Rat und den Bürgermeister der Gemeinde Friedland

Gemeinsamer Antrag des Gemeindeverbandeverbandes Friedland der Jungen Union und der CDU-Fraktion an den Rat der Gemeinde Friedland zur Einführung eines onlinebasierten Bürger- und Ratsinformationssystems

Der Rat der Gemeinde Friedland möge beschließen ein onlinbasiertes Bürger- und Ratsinformationsystem - vergleichbar dem der Gemeinde Bovenden oder des Landkreises Göttingen - einzuführen und damit einhergehend mittel- bis kurzfristig die bisher auf  in Papierform erfolgte Verteilung / Versendung von von Information, etc.  an die Mitglieder des Gemeinderates, der einzelnen Ausschüsse sowie aller übrigen politischen Vertreter der Gemeinde Friedland einzustellen bzw. auf ein Minimum zu beschränken soweit dieses technisch  nicht anderst möglich ist (z.B. wenn ein Mitglied des Gemeinderates nicht über einen Internetzugang verfügt).

Der Rat der Gemeinde Friedland möge ebenfalls beschließen bzw. darauf hinwirken, dass dieses sinngemäß auch für die politischen Gremien und Vertreter der einzelnen Ortschaften der Gemeinde Friedland sowie für die Gemeindeverwaltung gilt.
Begründung:
Die Einführung eines onlinebasierten Bürger- und Ratsinformationssystems erhöht sowohl für den o.g. Personekreis als auch für alle übrigen Bürger der Gemeinde Friedland wesentlich die Transparenz und Nachvollziehbarkeit aller politischen Verfahren. Auch entfällt technisch bedingt die ansonsten übliche Postlaufzeit von mehreren Tagen / Wochen sowie der sich aus der Vervielfälltigung und dem Versand sich ergebene erhebliche Personalaufwand.
Etwaige Einführungs- und Betriebskosten würden durch Einsparungen bei den Personal- und Portokosten, sowie durch Einsparungen bei den Büroartikeln (Verbrauch von Papier, Toner für Drucker und Kopierer, etc.) mehr als kompensiert. Tatsächlich würden die dann für andere Aufgaben freiwerden Personalkapazitäten bei gleichbleibenden Personalbestand zu eine Verringerung der aktuell gegebenen Überbeanspruchung der Mitabeiter der Gemeindeverwaltung und somit zu einer wesentlich Effizienssteigerung führen.
Einhergehend mit den vorgenannten Einspareffekten würde zudem die direkte- und mittelbare Umweltbelastung durch Resourceneinsparung und Verringerung der durch den Druck und den Transport bedingten Emissionen zurückgehen.

In unserer gestrigen Fraktionssitzung am Donnerstag  wurde - wie lange geplant - nur das Thema Asphaltwerk und unsere Position dazu besprochen. Der CDU-Vorstand hatte bereits in der letzten Woche mehrheitlich die Ansiedlung abgelehnt, das weitere Vorgehen aber der Fraktion überlassen.

Der öffentlich aufgebaute Druck, der persönlich gegen Räte und Personen in polemischer Art vorgebracht wurde, macht eine Analyse auf sachlicher Ebene schwierig.
Die Vorteile einer Ansiedlung waren kaum zu finden, und die Bedenken hinsichtlich der gesundheitlichen Belastung nicht ausgeräumt, so dass wir uns mehrheitlich gegen eine Ansiedlung entscheiden. Die bisherigen Daten und die Informationen des Investors, der kaum Entgegenkommen zeigte, können keine Entscheidung gegen einen großen Teil der Friedländer Bürger rechtfertigen.

Die Fakten über Befeuerung mit Braunkohle, die Gefahrguttransporte, statt der Gasbefeuerung, keine Gewerbesteuereinnahmen in naher Zukunft, Einfluss auf umliegende Gewerbeflächen sind ja hinlänglich beschrieben.

Wie sich zukünftige Investoren, wenn es sie gibt, über dieses Verfahren des zunächst euphorischen Begrüßens als Ankergewerbe und anschließender Ablehnung als unerwünschter Industriebetrieb, für einen Standort in Friedland begeistern sollen, ist ein Geheimnis, das der Bürgermeister noch lüften muss.



Annette Wollenweber, Vors. der CDU-Fraktion im Gemeinderat Friedland

Lichtenhagen 9.2.2010
Stellungnahme der CDU-Fraktion Friedland zur angeblichen Kita-Debatte

Um was geht es denn eigentlich? Die Verträge sind in großer Übereinstimmung von der Gemeinde Friedland, der katholischen Kirchengemeinde und dem neu gegründeten ev. Kindertagesstättenverband Friedland unterschrieben worden. Damit herrscht wieder Rechtssicherheit für die kommunale Aufgabe der Kinderbetreuung. Was gibt es jetzt noch zu debattieren??